Startseite » Archive für jan.meyer

Autor: jan.meyer

[BMJV] Newsletter: Auf einen Blick

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- Auf einen Blick Nr. 50/2016, 16. Dezember 2016 —————————————————————————————————- 14. Dezember 2016 | Aktuelles Friedenslichtübergabe vom Ring Deutscher Pfadfinderverbände Seit 23 Jahren verteilen Pfadfinderverbände das Friedenslicht in unterschiedlichen Orten in ganz Deutschland. Am 14. Dezember machte es Station im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und wurde an Staatssekretärin Christiane Wirtz übergeben. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/12142016_Friedenslicht.html —————————————————————————————————- 16. Dezember 2016 | Standardartikel Reform des Urhebervertragsrecht – Faire Vergütung für Kreative Der Bundestag hat am 15. Dezember 2016 in 2. und 3. Lesung den Gesetzentwurf zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung beschlossen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/12162016_BT_Urhebervertragsrecht.html —————————————————————————————————- 16. Dezember 2016 | Standardartikel Besserer Schutz von Stalking-Opfern Der Bundestag hat am 15. Dezember 2016 in 2. und 3. Lesung den Gesetzentwurf zum besseren Schutz gegen Nachstellungen beschlossen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/12162016_Stalking.html —————————————————————————————————- 13. Dezember 2016 | Artikel Neue bundesweite Rückfalluntersuchung Im Auftrag des BMJV konnte die nunmehr dritte bundesweite Studie zur Legalbewährung fertig gestellt werden. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/12132016_Rueckfalluntersuchung.html —————————————————————————————————- 14. Dezember 2016 | Pressemitteilung Bundeskabinett beschließt Effektivierung des Strafverfahrens Die Bundesregierung hat heute den vom BMJV vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens beschlossen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/12142016_StPO.html —————————————————————————————————- 13. Dezember 2016 | Pressemitteilung „Ein wichtiger Schritt, mit dem die Unabhängigkeit der Stiftung Warentest gesichert wird“ Auf der heutigen Pressekonferenz im Gebäude der Stiftung Warentest haben Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, und Volker Kauder, MdB und Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Unabhängigkeit der Stiftung Warentest vorgestellt. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/12132016_StWa.html —————————————————————————————————- 11. Dezember 2016 | Rede „Gegen Hass und Gewalt. Für Vielfalt und Zusammenhalt“ Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas „Gegen Hass und Gewalt. Für Vielfalt und Zusammenhalt“ zum Abschluss der Jüdischen Gemeindetage unter dem Motto „One People – One Community“ am 11. Dezember 2016 in Berlin. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/12112016_juedische_Gemeindetage.html —————————————————————————————————- 15. Dezember 2016 | Aktuelles Kapitalerhöhung der Stiftung Warentest Objektiv, unabhängig, kompetent – seit ihrer Gründung 1964 ist die Stiftung Warentest ein zuverlässiger Kompass im Konsumdschungel und genießt hohes Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Um ihre Unabhängigkeit weiter zu gewährleisten, wird das Stiftungskapital auf Beschluss des Bundestages erhöht. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Mediathek/DE/Videos/DE/VideoDoc/20161214_StiWa.html —————————————————————————————————- „Wir erwarten, dass sich die Löschpraxis von Facebook deutlich verbessert.“ Heiko Maas zu #insideFacebook – 16. Dezember 2016 Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Zitate/DE/2016/12162016_insideFacebook.html —————————————————————————————————- Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Neuregelung_Schutzes_von_Geheimnissen_bei_Mitwirkung_Dritter_an_der_Berufsausuebung_schweigepflichtiger_Personen.html —————————————————————————————————- Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Gesetz_zur_Aenderung_materieller_Zulaessigkeitsvoraussetzungen_aerztlicher_Zwangsmassnahmen.html —————————————————————————————————- Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Gesetz_zur_effektiveren_und_praxistauglicheren_Ausgestaltung_des_Strafverfahrens.html —————————————————————————————————- Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Rehabilitierung_175.html —————————————————————————————————- Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

BMJV: Bundeskabinett beschließt Effektivierung des Strafverfahrens

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- 14. Dezember 2016 Bundeskabinett beschließt Effektivierung des Strafverfahrens
Die Bundesregierung hat heute den vom BMJV vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens beschlossen.
„Wir wollen das Strafverfahren vereinfachen und beschleunigen. Der Gesetzentwurf greift zahlreiche Empfehlungen unserer Expertenkommission zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des allgemeinen Strafverfahrens und des jugendgerichtlichen Verfahrens auf. Wir setzen viele Anregungen aus der Praxis um. Effektivität und Praxistauglichkeit bedeuten etwas anderes als „Verfahrensbeschleunigung um jeden Preis“ oder gar „Abbau von Verfahrensrechten“. Unser Entwurf legt ein besonderes Augenmerk auf die Verbesserung der Kommunikation, der Dokumentation und der Transparenz im Strafverfahren. Nicht zuletzt werden dadurch auch Beschuldigtenrechte gestärkt.“ Bundesminister Heiko Maas Hintergrund Der Gesetzentwurf zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens sieht zunächst Regelungen vor, die der Verfahrensvereinfachung und Verfahrensbeschleunigung dienen und zugleich die Rechte aller Verfahrensbeteiligten wahren. So sollen unter anderem eine Pflicht für Zeugen, bei der Polizei zu erscheinen, Änderungen im Befangenheitsrecht und die Möglichkeit einer Fristsetzung im Beweisantragsrecht eingeführt werden. Eine wesentliche und zugleich zeitgemäße Optimierung zur Ermittlung des wahren Sach-verhalts soll sodann durch den verstärkten Einsatz audiovisueller Aufzeichnungen von Beschuldigtenvernehmungen im Ermittlungsverfahren erreicht werden. Der Vorschlag sieht dabei eine grundsätzliche Pflicht zur Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen bei vorsätzlichen Tötungsdelikten und in Fällen besonderer Schutzbedürftigkeit des Beschuldigten vor. Außerdem enthält der Entwurf Regelungen, um durch eine verstärkt kommunikative und transparente Verfahrensführung gerade in umfangreichen Strafverfahren zu einer Effektivierung beizutragen (z.B. Abstimmung des Ablaufs der Hauptverhandlung mit den Prozessbeteiligten bei umfangreichen Verfahren vor dem Land- oder Oberlandesgericht) und durch die Stärkung der Beschuldigtenrechte in einigen Bereichen späteren Streitigkeiten in der Hauptverhandlung vorzubeugen (z.B. Pflichtverteidigerbestellung bei richterlichen Vernehmungen im Ermittlungsverfahren). Zur zukünftigen Erfassung auch des sogenannten DNA-Beinahetreffers (= abgegebene DNA ist mit der am Tatort aufgefunden zwar nicht identisch, ihr aber sehr ähnlich und bietet daher Rückschlüsse auf ein Verwandtschaftsverhältnis) bei der DNA-Reihenuntersuchung sind schließlich entsprechende Anpassungen der §§ 81e und 81h der Strafprozessordnung (StPO) vorgesehen. —————————————————————————————————- Über den folgenden Link können Sie den Newsletter wieder abbestellen. www.BMJV.de/DE/Service/Newsletter/newsletter_node.html Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

BMJV: „Ein wichtiger Schritt, mit dem die Unabhängigkeit der Stiftung Warentest gesichert wird“

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- 13. Dezember 2016 „Ein wichtiger Schritt, mit dem die Unabhängigkeit der Stiftung Warentest gesichert wird“
Auf der heutigen Pressekonferenz im Gebäude der Stiftung Warentest haben Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, und Volker Kauder, MdB und Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Unabhängigkeit der Stiftung Warentest vorgestellt.
„Die Stiftung Warentest steht für die unabhängige Information von Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland. Orientierung, Kompetenz und vor allem Glaubwürdigkeit – das verbinden viele Menschen mit dem Namen der Stiftung. Wir wollen die Stiftung weiter stärken. Deshalb erhöhen wir das Stiftungskapital um 100 Millionen Euro, um nachzuholen, was bei der Gründung der Stiftung versäumt wurde. Zukünftig wird die Stiftung so unabhängig von jährlichen Zuschüssen des Bundes. Damit setzen wir einen Beschluss des Haushaltsgesetzgebers um, für dessen Engagement ich an dieser Stelle ausdrücklich danke. Das ist ein wichtiger Schritt, mit dem die Unabhängigkeit der Stiftung gesichert wird.“ Bundesminister Heiko Maas Zum Hintergrund Als die Stiftung Warentest aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages 1964 errichtet wurde, konnte man sie nicht mit ausreichendem Stiftungskapital ausstatten. Stattdessen wurde sie durch jährliche Zuschüsse finanziell vom Bund unterstützt. Diese jährliche Förderung war immer als Ausgleich für den Verzicht auf Anzeigen- und Werbeeinkünfte gedacht. Nun wird das Stiftungskapital um 100 Millionen Euro auf dann insgesamt 180 Millionen Euro erhöht. Der bisherige jährliche Zuschuss in Höhe von 5 Millionen Euro wird im Gegenzug sukzessive abgeschmolzen, da die Stiftung künftig von höheren Erträgen aus ihrem Stiftungskapital profitieren kann. 10 Millionen Euro werden der Stiftung noch in 2016 zufließen, 90 Millionen in 2017. —————————————————————————————————- Über den folgenden Link können Sie den Newsletter wieder abbestellen. www.BMJV.de/DE/Service/Newsletter/newsletter_node.html Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

[BMJV] Newsletter: Auf einen Blick

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- Auf einen Blick Nr. 49/2016, 9. Dezember 2016 —————————————————————————————————- 8. Dezember 2016 | Aktuelles Gemeinsame Erklärung für eine Europäische Staatsanwaltschaft Die Staatssekretärin im BMJV Christiane Wirtz hat sich auf der Sitzung des Rats für Justiz und Inneres am 8. Dezember für eine weitere Unterstützung der Europäischen Staatsanwaltschaft ausgesprochen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/12082016_JIRat.html —————————————————————————————————- 8. Dezember 2016 | Interview „Firmen haftbar machen“ Bundesminister Heiko Maas im Interview mit der jüdischen Allgemeinen Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Print/12082016_juedische_Allgemeine.html —————————————————————————————————- „Die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft wäre ein riesiger Rückschritt für die Integration.“ Heiko Maas zur doppelten Staatsbürgerschaft – 7. Dezember 2016 Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Zitate/DE/2016/12072016_doppelte_staatsbuergerschaft.html —————————————————————————————————- Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Uebereinkommen_Einheitliches_Patentgericht.html —————————————————————————————————- Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

[BMJV] Newsletter: Auf einen Blick

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- Auf einen Blick Nr. KW 48/2016, 2. Dezember 2016 —————————————————————————————————- 1. Dezember 2016 | Artikel Verbraucherrecht 2.0 – Sachverständigenrat legt Gutachten vor Am 1. Dezember 2016 hat der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) sein zweites Gutachten vorgelegt. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fordern darin, dass die Nutzung digitaler Dienste sicherer und transparenter werden soll. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/12012016_SVRV_Gutachten.html —————————————————————————————————- 30. November 2016 | Artikel Kabinett beschließt Verbesserung des Kindesschutzes Das Bundeskabinett hat am 30. November den Gesetzentwurf zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern beschlossen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11302016_Kabinett_familiengerichtliche_Genehmigungsvorbehalte.html —————————————————————————————————- 28. November 2016 | Standardartikel Minister Maas empfängt Träger des „Alternativen Nobelpreises“ Cumhuriyet Bundesminister Heiko Maas hat am 28. November 2016 Vertreter der türkischen Zeitung Cumhuriyet und der Right Livelihood Award Foundation zu einem Gespräch über die Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz getroffen. Die türkische Zeitung Cumhuriyet hatte am vergangenen Freitag den als „Alternativen Nobelpreis“ bekannten Right Livelihood Award erhalten. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11282016_Cumhuriyet.html —————————————————————————————————- 26. November 2016 | Interview „Polizisten werden alltäglich brutal attackiert“ Justizminister Heiko Maas will die Gewalt gegen Sicherheitskräfte eindämmen und Wohnungseinbrecher härter bestrafen. Für die SPD hat er einen Rat in der K-Frage Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Print/11202016_Funke.html —————————————————————————————————- „Es ist höchste Zeit, Polizisten wirkungsvoller zu schützen.“ Heiko Maas zur Verschärfung des §113 – 2. Dezember 2016 Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Zitate/DE/2016/12022016_Verschaerfung_113.html —————————————————————————————————- Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Einfuehrung_familiengerichtliches_Genehmigungsvorbehaltes_fuer_freiheitsentziehende_Massnahmen_bei_Kindern.html —————————————————————————————————- Das neue Verbraucherportal: Wissen Wappnet Mehr: www.BMJV.de/DE/Verbraucherportal/Verbraucherportal_node.html —————————————————————————————————- Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

[BMJV] Newsletter: Auf einen Blick

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- Auf einen Blick Nr. KW 47/2016, 25. November 2016 —————————————————————————————————- 25. November 2016 | Aktuelles Konferenz „Verbraucherschlichtung aus Unternehmersicht“ Unternehmen sind ab dem 1. Februar 2017 nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz zu Transparenz verpflichtet. Sie müssen dann offen legen, ob sie sich an Verbraucherstreitbeilegung beteiligen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11252016_Konferenz_Verbraucherschlichtung.html —————————————————————————————————- 24. November 2016 | Artikel Verbraucherschutzministerkonferenz 2016 Am 24. November kamen die Verbraucherschutzministerinnen und -minister von Bund und Ländern bei einer Sonder-Verbraucherschutzministerkonferenz in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Berlin zusammen, um über den Digitalen Verbraucherschutz zu diskutieren. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11242016_VSMK.html —————————————————————————————————- 22. November 2016 | Artikel Abschließende Beratungen des Bundeshaushalts 2017 Am 22. November wurde im Bundestag abschließend über den Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) für das Haushaltsjahr 2017 beraten. In seiner Rede im Bundestag kündigte Bundesminister Heiko Maas die künftigen Schwerpunkte der Rechts- und Verbraucherpolitik an. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11222016_BT_Haushalt.html —————————————————————————————————- 22. November 2016 | Rede 2. und 3. Lesung des Bundeshaushalts 2017 Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas bei der 2./3. Lesung des Bundeshaushalts 2017 am 22.11.2016 im Deutschen Bundestag Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/11222016_Haushalt_BT.html —————————————————————————————————- 24. November 2016 | Aktuelles Verbraucherschlichtung aus Unternehmersicht Unternehmen sind ab dem 1. Februar 2017 nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz zu Transparenz verpflichtet; sie müssen offen legen, ob sie sich an Verbraucherstreitbeilegung beteiligen. Wenn sich Unternehmen auf Schlichtungsverfahren einlassen, hat das nicht nur für Verbraucher, sondern auch für die Unternehmen selbst viele Vorteile. Darüber diskutierten am 24.11.2016 im BMJV 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Schlichtungspraxis. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Mediathek/DE/Videos/DE/VideoDoc/20161123_Konferenz_Verbraucherschlichtung.html —————————————————————————————————- 24. November 2016 | Aktuelles Verbraucherschutzministerkonferenz Am 24. November kamen die Verbraucherschutzministerinnen und -minister von Bund und Ländern bei einer Sonder-Verbraucherschutzministerkonferenz in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Berlin zusammen, um über den Digitalen Verbraucherschutz zu diskutieren. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Mediathek/DE/Videos/DE/VideoDoc/20161124_VSMK.html —————————————————————————————————- 22. November 2016 | Aktuelles 2. und 3. Lesung des Bundeshaushalts 2017 Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas bei der 2./3. Lesung des Bundeshaushalts 2017 am 22.11.2016 im Deutschen Bundestag Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Mediathek/DE/Videos/DE/VideoDoc/20161122_BT_Haushaltsdebatte.html —————————————————————————————————- Das neue Verbraucherportal: Wissen Wappnet Mehr: www.BMJV.de/DE/Verbraucherportal/Verbraucherportal_node.html —————————————————————————————————- Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

[BMJV] Newsletter: Auf einen Blick

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- Auf einen Blick Nr. KW 46/2016, 18. November 2016 —————————————————————————————————- 16. November 2016 | Aktuelles Privacy by Design – Schlüssel zu mehr Datenschutz Auf dem Nationalen IT-Gipfel in Saarbrücken hat die Plattform „Verbraucherschutz in der digitalen Welt“ am 16. November ein Thesenpapier beschlossen, das Überlegungen und Maßnahmen für datenschutzfreundliche Angebote entwirft. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11162016_IT_Gipfel_2016.html —————————————————————————————————- 12. November 2016 | Interview „Behördengänge gehen nicht mit Burka“ Der Bundesjustizminister über neue Maßnahmen zur inneren Sicherheit, ein Burka-Verbot und die Frage nach schärferen Strafen für Teilnehmer von illigalen Autorennen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Print/11122016_Rheinische_Post.html —————————————————————————————————- 16. November 2016 | Pressemitteilung Transparente und einfache Datenschutzhinweise – „One-Pager“-Konzept des IT-Gipfels trägt Früchte Die Online-Modeplattform Zalando wird heute auf dem Nationalen IT-Gipfel ein Web-Tool vorstellen, mit dem jeder Internet-Anbieter und Webseiten-Betreiber transparente und einfache Datenschutzhinweise in seinen Web-Auftritt integrieren kann. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/11162016_OnePager_IT_Gipfel.html —————————————————————————————————- 16. November 2016 | Rede 150 Jahre Deutsches Rotes Kreuz an der Saar Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas bei der Veranstaltung „Durchsetzung Humanitären Völkerrechts in Theorie und Praxis“ aus Anlass von 150 Jahre Deutsches Rotes Kreuz an der Saar am 16. November 2016 in Saarbrücken Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/11162016_Rotes_Kreuz_Saar.html —————————————————————————————————- 16. November 2016 | Rede Arbeitnehmerempfang zum IT-Gipfel der Arbeitskammer des Saarlands Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas beim Arbeitnehmerempfang zum IT-Gipfel der Arbeitskammer des Saarlands am 16.11.2016 in Saarbrücken Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/11162016_Arbeitskammer_IT_Gipfel.html —————————————————————————————————- 15. November 2016 | Rede Festakt zum Europäischen Tag der Justiz Festvortrag des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas beim Festakt zum Europäischen Tag der Justiz am 15. November 2016 in Saarlouis Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/11152016_Europaeischer_Tag_der_justiz.html —————————————————————————————————- „Wir werden tätliche Angriffe gegen Polizisten in Zukunft härter sanktionieren.“ Heiko Maas zu Plänen zum ‎besseren Schutz von Polizisten – 18. November 2016 Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Zitate/DE/2016/11182016_Schutz_Polizisten.html —————————————————————————————————- 18. November 2016 | Aktuelles Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder 2016 Auf der Herbstkonferenz diskutierten die Justizministerinnen und Justizminister der Länder heute unter anderem über die zunehmende Verbreitung von strafbaren Hassbotschaften und Möglichkeiten dem entgegenzuwirken. Ein weiteres Thema war die Rehabilitierung der nach § 175 Verurteilten. Die Konferenz dient der Vorstellung und Abstimmung rechtspolitischer Vorhaben von grundsätzlicher Bedeutung. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Mediathek/DE/Videos/DE/VideoDoc/20161118_JuMiKo_Herbstkonferenz.html —————————————————————————————————- Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Buergerliches_Engagement.html —————————————————————————————————- Das neue Verbraucherportal: Wissen Wappnet Mehr: www.BMJV.de/DE/Verbraucherportal/Verbraucherportal_node.html —————————————————————————————————- Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

BMJV: Transparente und einfache Datenschutzhinweise – „One-Pager“-Konzept des IT-Gipfels trägt Früchte

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- 16. November 2016 Transparente und einfache Datenschutzhinweise – „One-Pager“-Konzept des IT-Gipfels trägt Früchte
Die Online-Modeplattform Zalando wird heute auf dem Nationalen IT-Gipfel ein Web-Tool vorstellen, mit dem jeder Internet-Anbieter und Webseiten-Betreiber transparente und einfache Datenschutzhinweise in seinen Web-Auftritt integrieren kann.
Bei der Präsentation des Web-Tools im Beisein von Bundesverbraucherschutzminister Heiko Maas und dem Parlamentarischen Staatssekretär Ulrich Kleber wird das Unternehmen auch die von ihm entwickelten Bildsymbole zeigen. Bundesminister Maas begrüßt, dass mit Zalando ein weiteres wichtiges Digitalunternehmen das Konzept eines solchen „One-Pagers“ aufgegriffen hat. „Verbraucherinnen und Verbraucher müssen auf einfache Weise schnell erkennen können, was mit ihren Daten passiert. Ich freue mich, dass ein weiteres namhaftes Unternehmen Ideen entwickelt hat, wie Verbraucher besser informiert werden können. Ich hoffe, dass der „One-Pager“ in der Praxis eine breite Verwendung findet. Die Digitalisierung steht und fällt mit der Frage, ob es uns endlich gelingt, Transparenz und Vertrauen bei der Verarbeitung von Daten herzustellen. Datenschutzhinweise auf einen Blick, sogenannte „One-Pager“, sind hier der richtige Weg.“ Bundesminister Heiko Maas Der „One-Pager“ beinhaltet verbraucherfreundliche Datenschutzhinweise „auf einer Seite“, die zusätzlich zur förmlichen Datenschutzerklärung bereits auf den ersten Blick wichtige Datenschutz-Informationen in smarten Informationskomplexen zusammenfassen. Beim letztjährigen IT-Gipfel 2015 wurde die Idee des „One-Pager“ in der vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und IBM geleiteten IT-Gipfel-Plattform „Verbraucherschutz in der digitalen Welt“ entwickelt. Weitere Unternehmen haben den „One-Pager“ bereits umgesetzt oder dies angekündigt. Zalando nutzt seinen „One-Pager“ nicht nur selbst, sondern stellt diesen auch anderen Unternehmen als kostenfreies Tool zur Verfügung. Wenn das Web-Tool weite Verbreitung findet und somit die Datenschutzhinweise vergleichbar sind, können die Verbraucher künftig auf einen Blick die für sie wichtigen Punkte erkennen. Der „One-Pager“ ersetzt zwar nicht die förmliche Datenschutzerklärung nach dem Telemediengesetz, versucht aber als zusätzliches Informationsangebot wesentliche Aussagen zur Datenverarbeitung nutzerfreundlich aufzubereiten. Hintergrund Das von Zalando gewählte Konzept fußt auf Vorstellungen der vom BMJV und IBM geleiteten IT-Gipfel-Plattform „Verbraucherschutz in der digitalen Welt“. Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Verbraucher- und Datenschutzorganisationen und weiteren Institutionen aus unterschiedlichen Bereichen. Ihre Mitglieder sind sich einig, dass für die Wahrung der Datensouveränität von Verbraucherinnen und Verbrauchern transparente und verständliche Datenschutzerklärungen unerlässlich sind. Viele Datenschutzerklärungen sind aber lang, kompliziert und passen deshalb nicht zur Dynamik des Internets. Gelesen werden sie deshalb nur von wenigen Verbrauchern; die meisten setzen gleich den Einverständnishaken oder klicken einfach weiter. Ziel der Plattform „Verbraucherschutz in der digitalen Welt“ ist es daher, hier Lösungsansätze zu diskutieren und fortzuentwickeln. Mit dem „One-Pager“ wurde im letzten Herbst eine solche Lösung skizziert, von der alle Beteiligten hoffen, dass sie Verbreitung findet. Mehr Informationen finden Sie hier: www.bmjv.de/one-pager —————————————————————————————————- Über den folgenden Link können Sie den Newsletter wieder abbestellen. www.BMJV.de/DE/Service/Newsletter/newsletter_node.html Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

[BMJV] Newsletter: Auf einen Blick

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- Auf einen Blick Nr. 45/2016, 11. November 2016 —————————————————————————————————- 10. November 2016 | Artikel Es kann kein Ende der Geschichte geben Der 9.11 war Anlass, um ein besonderes Kapitel dt. Geschichte genauer in den Blick zu nehmen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11092016_Konfektion_und_Repression.html —————————————————————————————————- 7. November 2016 | Artikel Gerd Billen: „Bei Ankaufportalen genau hinsehen“ Der Staatssekretär im BMJV, Gerd Billen, besuchte am 7. November in Potsdam die Verbraucherzentrale Brandenburg. Gemeinsam mit der Staatssekretärin im Verbraucherschutz-Ministerium Brandenburg, Anne Quart, informierte er sich dort über das Marktwächter-Projekt zu Ankaufportalen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11072016_Billen_Marktwaechter_Ankaufportale.html —————————————————————————————————- 4. November 2016 | Interview „Die Freiheit nicht aufgeben“ Interview mit Heiko Maas (SPD), Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Print/11052016_Herholz.html —————————————————————————————————- 9. November 2016 | Rede Konfektion und Repression: Das Schicksal jüdischer Unternehmerin der Mohrenstraße 37/38 während der NS-Zeit Rede des Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas bei der Vorstellung des Forschungsberichts Konfektion und Repression: Das Schicksal jüdischer Unternehmer in der Mohrenstraße 37/38 während der NS-Zeit am 9. November 2016 in Berlin Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/11092016_Konfektion_und_Repression.html —————————————————————————————————- 9. November 2016 | Rede Staatssekretär Gerd Billen beim 3. Hessischen Verbrauchertag Rede des Staatssekretärs im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Gerd Billen beim 3. Hessischen Verbrauchertag am 9. November 2016 in Wiesbaden zum Schwerpunktthema I: „Die Herausforderungen an den Verbraucherschutz für Flüchtlinge und Migranten“ Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/11092016_Billen_Hessischer_Verbrauchertag.html —————————————————————————————————- 3. November 2016 | Rede Parlamentarischer Staatssekretär Christian Lange anlässlich des Deutschen Insolvenzverwalterkongresses 2016 Grußwort des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange MdB, anlässlich des Deutschen Insolvenzverwalterkongresses 2016 am 3. November 2016 in Berlin Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/11032016_Lange_Insolvenzverwalterkongress.html —————————————————————————————————- „Deutschland ist gut aufgestellt, um Terror und Kriminalität zu begegnen.“ Heiko Maas zu dem Gespräch zum Thema Sicherheit – 10. November 2016 Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Zitate/DE/2016/11102016_Sicherheitsgespraech_BMJV_BMI.html —————————————————————————————————- 11. November 2016 | Aktuelles Maßnahmen zum Thema Sicherheit Am 10. November 2016 haben sich Bundesminister Heiko Maas und Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf ein gemeinsames Sicherehitspaket verständigt. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Mediathek/DE/Videos/DE/VideoDoc/20161111_Sicherheitspaket.html —————————————————————————————————- Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.

[BMJV] Newsletter: Auf einen Blick

Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz —————————————————————————————————- Auf einen Blick Nr. KW 44/2016, 4. November 2016 —————————————————————————————————- 2. November 2016 | Artikel „Ich werde nicht unbedeutend bleiben“ Auch zum letzten GeschichtsKINO 2016 waren zahlreiche Zuschauer ins BMJV gekommen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/11022016_GeschichtsKINO_Anne_Frank.html —————————————————————————————————- 31. Oktober 2016 | Standardartikel Zwischenbilanz im Kampf gegen Doping Knapp ein Jahr nach Inkfrafttreten des Anti-Doping-Gesetzes diskutieren im BMJV renommierte Vertreterinnen und Vertreter aus Sport, Politik, Wissenschaft, Medien, Sportmedizin und der Strafverfolgung über die aktuellen Herausforderungen in der Dopingbekämpfung und die ersten Erfahrungen mit dem Gesetz. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/10312016_Gemeinsam_gegen_Doping.html —————————————————————————————————- 3. November 2016 | Interview „Ehen unter 18 Jahren sollten tabu sein“ Heiko Maas im Interview mit der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Print/11032016_KNA.html —————————————————————————————————- 1. November 2016 | Interview Heiko Maas: Bitte keinen politischen Grabenkampf um die Rehabilitierung! Der Bundesjustizminister im Interview über fünf Jahre Hirschfeld-Stiftung, die Bedeutung von Magnus Hirschfeld heute und die Entschädigung der verfolgten Schwulen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Online/11012016_queer_175.html —————————————————————————————————- 2. November 2016 | Namensartikel Datensparsamkeit 4.0 Wer den Schutz privater Daten für mögliche Geschäftsmodelle opfern will, handelt fahrlässig, warnt Ulrich Kelber. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Namensartikel/11022016_Kelber_Datensparsamkeit.html —————————————————————————————————- 2. November 2016 | Pressemitteilung Größere Transparenz und mehr Rechtssicherheit bei Reisen Das Bundeskabinett hat am 2. November 2016 den von Bundesminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen. Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/11022016_Pauschalreise_RL.html —————————————————————————————————- 31. Oktober 2016 | Rede Gemeinsam gegen Doping Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, zur Eröffnung des Symposiums zum Anti-Doping-Gesetz am 31. Oktober 2016 im BMJV Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Reden/DE/2016/10312016_Gemeinsam_gegen_Doping.html —————————————————————————————————- Drittes Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften – Umsetzung der neuen EU-Pauschalreiserichtlinie Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Drittes_Gesetz_Pauschalreiserichtlinie.html —————————————————————————————————- „Es sind sehr viele Fehler gemacht worden, und die können auch nicht revidiert werden.“ Heiko Maas zum NSU – 4. November 2016 Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Zitate/DE/2016/11042016_NSU.html —————————————————————————————————- 2. November 2016 | Aktuelles Zwischenbilanz im Kampf gegen Doping Knapp ein Jahr nach Inkfrafttreten des Anti-Doping-Gesetzes diskutieren im BMJV renommierte Vertreterinnen und Vertreter aus Sport, Politik, Wissenschaft, Medien, Sportmedizin und der Strafverfolgung über die aktuellen Herausforderungen in der Dopingbekämpfung und die ersten Erfahrungen mit dem Gesetz. Mehr Infos: www.bmjv.de/fair-im-sport Mehr: www.BMJV.de/SharedDocs/Mediathek/DE/Videos/DE/VideoDoc/20161031_Anti_Doping_Symposium.html —————————————————————————————————- Das neue Verbraucherportal: Wissen Wappnet Mehr: www.BMJV.de/DE/Verbraucherportal/Verbraucherportal_node.html —————————————————————————————————- Impressum Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Öffentlichkeitsarbeit; Internet Mohrenstraße 37 10117 Berlin E-Mail: internet@bmjv.bund.de Tel.: +49 (0) 30 18 580 – 0 —————————————————————————————————- Sie können den Newsletter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jederzeit unter www.bmjv.de/newsletter ändern oder abbestellen.